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Leseprobe
Politik
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Aktiv werden in der Politik

Von Heini Lüthy

Rund 100 000 Bürgerinnen und Bürger halten die politische Schweiz am Laufen. Sie engagieren sich in Gemeinderäten, Gemeindeparlamenten, Schulpflegen, Sozialbehörden, Feuerwehr- und anderen Komissionen sowie in Funktionen auf Kantons- und Bundesebene. Dieser Ratgeber motiviert zum aktiven Einstieg in die Lokal- und Regionalpolitik.

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Vergriffen

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  • Inhaltsverzeichnis

Das föderalistische politische System der Schweiz mit seinen lokalen, direktdemokratischen Strukturen bietet einmalige Möglichkeiten, sich aktiv zu engagieren und persönlich weiterzuentwickeln.

Wer das lokale Geschehen mitgestalten möchte, den aktiven Austausch mit unterschiedlichsten Menschen und ihren vielfältigen Meinungen mag, gerne auftritt und Verantwortung übernimmt, ist in der Lokal- und Regionalpolitik herzlich willkommen. Denn neue Leute jeder politischer Couleur sind gesucht, um in Gemeinderäten und -parlamenten, Schulpflegen, Sozialbehörden, Feuerwehr- und anderen Kommissionen mitzuarbeiten und mitzuentscheiden.

Dieser Beobachter-Ratgeber zeigt, wie unsere Demokratie funktioniert, welches die wichtigsten Aufgaben sind und welche vielfältigen Einfluss- und Weiterentwicklungsmöglichkeiten bestehen. Er ist in Zusammenarbeit mit dem Schweizerischen Gemeindeverband entstanden und motiviert, in der Politik selbst anzupacken. Denn politisches Engagement kann sehr viel Freude bereiten.

Seiten 240
Auflage 1.
Erscheinungsjahr 2016

Vorwort: Das Sozialkapital unseres Landes

 

1 Das Musterland der Demokratie

Die Schweizer Demokratie: lebendig dank viel Engagement
Föderalismus, direkte Demokratie und Konkordanz
Grosse Kompetenzen für die Kantone
Starke Position der Gemeinden

Immer weniger Leute wollen sich engagieren
Ein Problem vor allem für kleine Gemeinden
Weshalb sich immer weniger Leute engagieren
Die Parteien ziehen sich aus den Gemeinden zurück
Soziale Bewegungen entstehen – und verschwinden meist wieder
Die Rolle der Vereine

«Ein Milizamt verlangt eine gewisse Selbstlosigkeit.»
Reto Lindegger, Direktor des Schweizerischen Gemeindeverbands

Neue Verwaltungsmodelle: Milizsystem light
Professionalisierung und mehr Lohn helfen
Gemeinderat soll ein attraktiver Titel sein

Über Gemeindegrenzen hinaus: Zusammenarbeit und Fusionen
Weitverbreitet: interkommunale Zusammenarbeit
Selten begrüsst, aber oft sinnvoll: Fusionen und Eingemeindungen
Fusion: eine Lösung für kleine Gemeinden
Die Gretchenfrage: Was bringts?

«Man weiss ja etwa, wer ein Amt gut ausüben kann.»
Martin Ph. Rittiner, Gemeindepräsident von Simplon VS

 

2 Wo die Schweiz tatsächlich ein Sonderfall ist

Kompromiss und Konkordanz statt Regierung und Opposition
Der Gesetzgebungsprozess
Im Zentrum der Macht: Wirtschaftsverbände
Interessengruppen für den Verkehr, für und gegen Europa
In den Kantonen haben die grossen Städte viel Einfluss
Die stärksten Volksrechte: Referendum und Initiative

Unterstützung für Milizpolitiker: Verwaltungen und Kommissionen
Verwaltungen: sehr gross bis inexistent
Fällen viele Entscheide in Sachfragen: Kommissionen

«Die Professionalität muss von der Verwaltung gewährleistet werden.»
Stephan Ochsenbein, Stadtverwalter von Nidau BE

Subsidiaritätsprinzip: Kompetenzdelegation von oben nach unten
Die Kantone dürfen beim Bund mitreden
Vollzug der Bundespolitik – eine wichtige Aufgabe der Kantone
Starke Stellung der Kantone dank dem Zweikammersystem

Kleine Gemeinden, grosser Einfluss
Das Gemeindegesetz: detaillierte Regelungen
Aufsicht über die Gemeinden: je nach Kanton anders
Die Gemeindebehörden
Strategien für grosse Aufgaben

Wie es anfing – ein Blick zurück in die Geschichte
Zu Beginn kaum Kompetenzen für den Bund

«Man steht im Rampenlicht – egal, ob es gut oder schlecht läuft.»
Beatrix Kesselring, Vize-Gemeindepräsidentin von Bussnang TG

 

3 Die Gemeinde: ein Staat im Kleinen

Gemeinderat: ein Amt mit Bürde, aber auch mit Würde
Die Exekutive: der Gemeinderat
Vier Modelle am Beispiel Luzern
Erfahrungen im Kanton Luzern
Ressortsystem: Vor- und Nachteile

«Das Wichtigste ist gesunder Menschenverstand.»
Anita Panzer, Gemeindepräsidentin von Feldbrunnen-St. Niklaus SO

Oberste Instanz: die Stimmberechtigten
Gemeindeversammlung oder Gemeindeparlament – die Legislative
Gemeindeversammlungen vor allem in der Deutschschweiz
Gemeindeparlamente in der Westschweiz auch in kleinen Gemeinden
Versammlung oder Parlament, was ist besser?
Leisten viel Arbeit im Hintergrund: Kommissionen

Wo Gemeinden zusammenarbeiten: Zweckverbände
Zusammenarbeit bei einem Drittel aller Aufgaben
Formen von Zweckverbänden
Zweckverbände und Demokratie

«Die Mission ist mir mehr unter die Haut gegangen,
als ich gedacht hatte.»
Beat Roeschlin, Gemeindepräsident von Tujetsch GR

 

4 Ein Gemeinderatsamt ist eine Managementfunktion

Das Milizsystem: offen für (fast) alle
Der Gemeindepolitiker, die Gemeindepolitikerin
Ausbildungsmöglichkeiten

Was sollte ein Gemeinderatsmitglied können?
Anforderungen konkret
Gemeinderat ist eine Leitungsfunktion
Breites Aufgabenspektrum
Zusätzliche Anforderungen für die einzelnen Bereiche
Ein Milizamt soll mit gesundem Menschenverstand zu bewältigen sein
Professionalität wird immer wichtiger
Denken Sie über Ihre Politikkarriere hinaus

«Ich habe als Dienstleister mehr Selbstsicherheit gewonnen.»
Bernhard Demmler, Geschäftsleiter der Gemeinde Twann-Tüscherz BE

Auch Parteilose haben Platz im Milizsystem
Zofingen und Baden: zwei Beispiele
Von der Bewegung zur Partei

 

5 Kommunikation ist in der Politik (fast) alles

Die Formen der Kommunikation ändern sich immer rascher
Das zeichnet gute Kommunikation aus
Das gehört in ein Kommunikationskonzept
Je grösser das Projekt, desto wichtiger die Kommunikation
Kanäle zur Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern

«Durch Zuschauen und Zuhören lernt man, wie die Welt
der Politik funktioniert.»
Jolanda Urech, Stadtpräsidentin von Aarau

Die klassischen Medien sind nach wie vor wichtig
Lokal- und Regionalzeitungen interessieren sich für ihr Gebiet
Ebenfalls regional verankert: Radio- und TV-Stationen
Radio und Fernsehen brauchen Stimmen und Bilder
Medienmitteilung und Medienkonferenz
So sind Sie für die Medien attraktiv
Regeln für eine gute Medienmitteilung
Vom Umgang mit Medienschaffenden
Wie Sie sich gegen Medienberichte wehren

Websites und Social Media
Die Website
Twitter und Facebook sind am wichtigsten
Facebook-Präsenz von Gemeinden

«Von einer neuen Zivilgesellschaft in den Gemeinden
ist nichts zu sehen.»
Andreas Ladner, Gemeindeforscher

Eine besondere Situation: der Wahlkampf
Trends im Wahlkampf
Social Media werden im Wahlkampf intensiv genutzt
Allgemeine Regeln für den Wahlkampf
Wahlkampf: die Eckpunkte
Neue Formen im Wahl- und Abstimmungskampf

Kommunikation in Krisensituationen
Reagieren Sie rasch, aber mit Bedacht
Krisenkonzept: Bereiten Sie sich vor

 

6 Neue Leute braucht das Land

Besseres Personalmanagement für mehr Attraktivität
Politische Ämter besser vermarkten
Neue Leute gegen die Durchsetzungsinitiative

Die Frauen sind nach wie vor untervertreten
Kaum mehr Frauenbonus in den bürgerlichen Parteien
Lösungsansätze

Wo junge Leute Demokratie üben können
Klassenräte, Schülerräte
Schon fast richtige Politik: Jugendparlamente
Schnuppern im Bundeshaus: eidgenössische Jugendsession
Einstieg bei einer Jungpartei oder einer Bewegung

«Politik betrifft uns alle im Alltag.»
Sabina Stör, Gemeinderätin von Interlaken BE

Ausländer: ein kaum genutztes Reservoir für Milizämter
Ein Viertel der Bevölkerung ist ausgeschlossen
In 2 Kantonen und 600 Gemeinden mit dabei
Das passive Wahlrecht für Ausländer besser bekannt machen
Einbürgerung erleichtern

 

7 Die Parteien stellen sich vor

BDP – Bürgerlich-Demokratische Partei
Christlichdemokratische Volkspartei der Schweiz CVP
Evangelische Volkspartei der Schweiz EVP
FDP.Die Liberalen
Grüne Partei Schweiz
Grünliberale Schweiz
SP Schweiz
Schweizerische Volkspartei SVP

Nachwort des Mitherausgebers

 

Anhang

Glossar
Quellen, weiterführende Literatur
Stichwortverzeichnis

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